Lexikon: Sonntagsfahrverbot

 

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Von den Besatzungsmächten verhängtes Fahrverbot für private PKW und Motorräder (außer Motorfahrrädern) in der Nachkriegszeit

Fahrverbot für alle Kraftfahrzeuge (Ölkrise)

Das Sonntagsfahrverbot war ein sonntägliches Fahrverbot in für Personenkraftwagen|PKW und LKW und wurde am 25. November 1973 als Reaktion auf die Ölkrise eingeführt.

Neben Deutschland beteiligten sich noch fünf weitere europäische Staaten an dem Verbot. Ziel der Aktion war das Einsparen von Öl, das durch eine Reduzierung der Förderung seitens der OPEC knapp geworden war. Das Fahrverbot galt damals für vier Wochen und wurde am 16. Dezember, als eine Entspannung der Ölkrise absehbar war, wieder aufgehoben.

Die Auswirkungen des Verbotes waren eher symbolischer Natur, denn die Menge des eingesparten Brennstoffs war nur gering. Allerdings fand damals ein erstes Umdenken in Energie- und Umweltaspekten seinen Anfang.

Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw in Deutschland

Das Fahrverbot nach § 30 Straßenverkehrsordnung|StVO hat den Sinn, Straßen und Autobahnen in der Bundesrepublik Deutschland während des sonntäglichen Reiseverkehrs vom Schwerverkehr freizuhalten.

Danach dürfen

  • über 7,5 t zulässige Masse (Physik)|Gesamtmasse
  • Lastkraftwagen mit Anhänger (dazu zählen auch Sattelfahrzeuge)

an allen Sonntagen und einigen Feiertagen in der Zeit von 00.00 bis 22.00 Uhr nicht verkehren. Das Verbot gilt – im Unterschied zum Fahrverbot (Ferienreiseverkehr)|Fahrverbot im Ferienreiseverkehr – auf allen öffentlichen Straßen.

Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot:

  • Beförderung von Frischerzeugnissen (Milch, Fleich, Fisch, Obst und Gemüse)
  • Kombiverkehr Schiene/Straße zwischen dem Empfänger und dem nächst gelegenen Verladebahnhof (jedoch maximal 200 km)
  • Kombiverkehr Hafen/Straße zwischen der Be- und Entladestelle (jedoch maximal 150 km)
  • Leerfahrten in Zusammenhang mit diesen Transporten

Heute wird das Fahrverbot nicht selten dadurch umgangen, dass die Straßenverkehrsbehörden (Kreis- oder Gemeindeverwaltungen) ortsansässigen Unternehmen aus wirtschaftlichen Gründen weit reichende Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot erteilen.

Wochenendfahrverbot für Lkw in Österreich

In gilt ein generelles Wochenendfahrverbot für , selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Sattelkraftfahrzeuge mit mehr als 7,5 t höchstem zulässigem Gesamtgewicht sowie für LKW mit Anhänger, wenn entweder der LKW oder der damit gezogene Anhänger mehr als 3,5 t höchstes zulässiges Gesamtgewicht hat. Dieses Fahrverbot gilt an Samstagen von 15 Uhr bis 24 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 22 Uhr. Da Sattelzugfahrzeuge (ohne Sattelanhänger) nicht als Lastkraftwagen gelten, fallen Fahrten mit diesen Fahrzeugen nicht unter das Wochenendfahrverbot.

Ausnahmen in Österreich

Für LKW, selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Sattelkraftfahrzeuge mit mehr als 7,5 t höchster zulässiger Gesamtmasse:

Fahrten, die ausschließlich der Beförderung von Schlacht- oder Stechvieh oder leicht verderblichen Lebensmitteln, der Getränkeversorgung in Ausflugsgebieten, unaufschiebbaren Reparaturen an Kühlanlagen, dem Abschleppdienst, der Pannenhilfe, dem Einsatz in Katastrophenfällen, dem Einsatz von Fahrzeugen des Straßenerhalters zur Aufrechterhaltung des Straßenverkehrs, dem Einsatz von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes, der Müllabfuhr oder dem Einsatz von Fahrzeugen eines Linienverkehrsunternehmens zur Aufrechterhaltung des regelmäßigen Linienverkehrs dienen, sowie unaufschiebbare Fahrten mit Lastkraftwagen des Bundesheeres und mit selbstfahrenden landwirtschafltichen Arbeitsmaschinen und Fahrten im Ortsgebiet an den letzten beiden Samstagen vor dem 24. Dezember. Diese Ausnahme gilt jedoch nicht für die Beförderung von Großvieh auf Autobahnen. Weiters sind Fahrten ausgenommen, die ausschließlich im Rahmen des Kombinierten Verkehrs innerhalb eines Umkreises mit einem Radius von 65 km von den durch Verordnung festgelegten Be- oder Entladebahnhöfen durchgeführt werden.

Für LKW mit Anhänger:

Beförderung von Milch sowie unaufschiebbare Fahrten mit Lastkraftwagen des Bundesheeres mit Anhänger. Weiters sind Fahrten ausgenommen, die ausschließlich im Rahmen des Kombinierten Verkehrs innerhalb eines Umkreises mit einem Radius von 65 km von den durch Verordnung festgelegten Be- oder Entladebahnhöfen durchgeführt werden.

Kategorie:Straßenverkehrsordnungsrecht